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Archiv: Die Zeit drängt - Kürzungen des Gründungszuschusses sind so gut wie beschlossen. Ausschuss für Arbeit und Soziales hat bereits zugestimmt | Versicherungsagentur Thomas Schuster | Versicherungen für Existenzgründung und Startup | T-S-Consult – Versichern Kommunizieren Optimieren
           
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Die Zeit drängt - Kürzungen so gut wie beschlossen

22. September 2011

Ausschuss für Arbeit und Soziales hat bereits zugestimmt

Die gravierenden Kürzungen beim Existenzgründungszuschuss sind so gut wie beschlossen. Trotz wissen-schaftlicher Studien, die den Erfolg des bisherigen Modells belegen, hat der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales das "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen" angenommen. Es sollen wohl noch ein paar kleinere Korrekturen am ursprünglichen Entwurf vorgenommen werden. Diese werden in Bezug auf die Kürzungen des Gründungszuschusses wahrscheinlich jedoch keine Verbesserungen bringen.

 
Am morgigen Freitag, den 23.09.2011 stimmt der Bundestag über das Gesetz ab. Mit einer Zustimmung ist aufgrund der dortigen Sitzverteilung zu rechnen. Nach Unterschrift des Bundespräsidenten wird das Gesetz veröffentlicht. Dies soll am Montag, den 31.10.2011 erfolgen. Das Gesetz tritt dann am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

Das Gesetz könnte auch schon früher gelten

Sollte das Gesetz schon früher veröffentlicht werden, dann würde es auch schon früher in Kraft treten. Deshalb sollten Gründungswillige nicht zu lange warten.

Die gravierenden Kürzungen im Überblick

Statt des gesetzlichen Anspruchs auf Gründungszuschuss gibt es eine "Kannleistung".
Diese zu gewähren, liegt im Ermessen der Agentur für Arbeit.
Gründen Sie aus der Arbeitslosigkeit heraus, dann haben Sie auch weniger Zeit als nach der alten Regelung.
Zum Gründungszeitpunkt muss Ihr Restanspruch auf ALG I noch 150 Tage betragen und nicht mehr wie
bisher 90 Tage.
Die Grundförderung erhalten Sie nur noch sechs statt neun Monate.
Die Änderungen bedeuten einen der bisher stärksten Eingriffe in die Gründungsförderung.
Betroffen sind vorallem diejenigen, die seit Juni 2011 arbeitslos geworden sind.
Sie haben weniger Zeit, um sich für die Selbständigkeit zu entscheiden, diese vorzubereiten und umzusetzen.
 
Um noch die alte Regelung zu erhalten, beantragen immer mehr Gründer ihr Vorhaben früher. Deshalb kann es sein, dass das für den Gründungszuschuss zur Verfügung stehendene Budget schon bald aufgebraucht ist. Und da nach Inkrafttreten des Gesetzes kein Rechtsanspruch mehr auf die Leistung besteht, kann die Förderung dann abgelehnt werden, sobald das Budget ausgeschöpft ist.
 
Trotz der geplanten Kürzungen wird es sich weiterhin lohnen, den Gründungszuschuss zu beantragen. Die Förderung beträgt auch dann noch bis zu 18.000 EUR und leistet einen entscheidenden Beitrag zur Deckung der Lebenshaltungskosten in der Anlaufzeit.

Was bedeuten die geplanten Änderungen konkret für Gründungswillige?

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Packen Sie an mit Herz und Verstand. Wir halten Ihnen den Rücken frei.