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T-S-Consult und T.S.V. Thomas Schuster Versicherungsagentur. Wer sind wir? Was bieten wir Ihnen? Wie profitieren Sie davon?

AGB von T-S-Consult - Versichern, Kommunizieren, Optimieren

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Geschäftsbeziehungen in den Bereichen Kommunizieren (Kommunikation) und Optimieren (Projektmanagement). Für den Bereich Versichern (Versicherungsvermittlung) gelten diese Bedingungen nicht.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen T-S-Consult // Versichern // Kommunizieren // Optimieren, Thomas Schuster (nachfolgend auch TSC genannt) und dem Auftraggeber (nachfolgend auch Kunde genannt) gelten die nachstehend aufgeführten Bedingungen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet bzw. verwenden möchte. Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen TSC ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(1) Allgemein    TSC ist bemüht, entsprechend den Aufgaben- und Terminvorgaben des Auftraggebers die für die Erfüllung des Auftrags erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Auftraggebers – insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter – in jeder möglichen Form zu vertreten.

(2) Geheimhaltung und Verschwiegenheit    TSC und seine Mitarbeiter sind verpflichtet, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Unterlagen vertraulich zu behandeln. Alle TSC übergebenen Informationen gelten – mit Ausnahme der zur Veröffentlichung bestimmten – ebenfalls als vertraulich. Soweit sich TSC Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist TSC berechtigt, notwendige Unterlagen dem Dritten soweit zur Verfügung zu stellen, als dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht ist schriftlich von allen Beteiligten zu erbringen und währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.

(3) Zusammenarbeit    Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft oder unvollständig sind, hat er dies TSC unverzüglich mitzuteilen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, TSC rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistung zu unterrichten und TSC alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrags benötigten Informationen und Unterlagen, soweit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern.

(4) Leistungen und Verpflichtung    Als Leistung im Sinne dieser AGB gelten alle dem Kunden überlassenen Informationen, Vorschläge, Werke und Dienstleistungen, unabhängig davon in welcher Entwicklungsstufe bzw. welcher technischen Form sie vorliegen. Die zu treffenden Maßnahmen stimmt TSC mit dem Auftraggeber ab. TSC überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten und Projekte insbesondere, wenn sie Dritte mit den Aufgaben betraut.

(5) Angebote und Vertragsabschluss    Mit der Auftragserteilung an TSC, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde deren allgemeine Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Ein Vertrag kommt zustande, wenn TSC einen Auftrag oder eine Bestellung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. In Fällen einer nicht erfolgten schriftlichen Bestätigung kann die Auftragserteilung auch durch andere eindeutige Handlungen des Kunden erfolgen, beispielsweise die zielgerichtete Mitarbeit des Kunden an Projekten. Alle Angebote von TSC sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und TSC zurückzutreten. Eine Abweichung von erstellten Angebotspreisen behält sich TSC vor, insbesondere bei im Angebot enthaltenen Dienstleistungen durch von TSC beauftragte Dritte. Kostensteigerungen von mehr als 15% bedürfen der Einverständniserklärung des Kunden. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Die Honorierung wird durch ein schriftliches Angebot geregelt. Der Kunde und TSC können Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners abtreten. Der Kunde kann mit Gegenforderungen nur aufrechnen oder aufgrund von Gegenforderungen Zurückbehaltungsrechte geltend machen, wenn diese Gegenforderungen rechtskräftig oder von TSC ausdrücklich anerkannt sind.

(6) Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte    Der Kunde stellt TSC von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der TSC zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an TSC sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. TSC haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.

(7) Gestaltungsfreiheit und Vorlagen    Im Rahmen des Auftrags besteht für TSC Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Erfüllung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller TSC übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber TSC von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

(8) Lieferbedingungen    TSC ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet TSC nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Verzugsschäden kann der Auftraggeber nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist für die TSC nur maximal in Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangen. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt (z. B. Streik, Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen usw.) hat TSC nicht zu vertreten und berechtigen TSC, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. TSC wird dem Kunden Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt anzeigen. Für Lieferverzug, der durch Dritte entsteht, haftet TSC in keinem Fall.

(9) Fremd- und Sonderleistungen    Fremdleistungen, die zur Erfüllung eines Auftrages benötigt werden (z.B. Druckaufträge, Fahrzeugbeschriftung oder Besticken von Kleidungsstücken usw.), vergibt TSC unter Berücksichtigung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Ergebnis an Dritte seiner Wahl, es sei denn der Kunde behält sich sein Mitspracherecht ausdrücklich vor. TSC handelt in solchen Fällen ausschließlich stellvertretend für und auf Rechnung des entsprechenden Kunden. Sofern der Kunde durch TSC Angebote einholen lässt, den Auftrag im Verlauf des Produktionszeitraumes jedoch anderweitig vergibt, stellt TSC durch sie erbrachte Leistungen zur Angebotserstellung nach Zeit- und Kostenaufwand gemäß Preisliste oder individueller Vereinbarung in Rechnung. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von TSC abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, TSC von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

(10) Haftung    TSC haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz für ihr überlassene Vorlagen ist ausgeschlossen. TSC haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung durch TSC ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen. TSC haftet nur für Schäden, die sie selbst oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. TSC haftet nicht für Schäden, die beim Auftraggeber im Zusammenhang mit der Nutzung der von TSC angelieferten Daten und Dateien eintreten, sei dies durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen oder diesen beigefügten Anhängen, in oder in Verbindung mit angelieferten Datenträgern oder aus/in an Anlagen des Auftraggebers angeschlossenen Geräten von TSC. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Computer- und sonstigen Digitalsysteme durch geeignete Virenschutzprogramme und weitere branchenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist. TSC haftet auf keinen Fall für direkte oder indirekte Schäden und Folgeschäden inklusive Schäden aus entgangenem Gewinn oder Verlust von Daten. Dies gilt nicht, soweit die Schadenursache auf von ihm zu vertretenden Vorsatz beruht. Der Auftraggeber muss insbesondere sicherstellen, dass alle Datenbestände einer Softwarelösung in regelmäßigen Abständen gesichert und archiviert werden. Sollte eine Haftungsbegrenzung nicht möglich sein, wird die Haftung auf alle Fälle auf den Materialwert der von TSC gelieferten Datenträger beschränkt. Der Auftraggeber wird durch TSC darauf hingewiesen, dass der Auftraggeber gegen das Risiko von Betriebsstörungen oder -ausfall wegen Computerviren oder vergleichbaren Störungen eine Betriebsausfallversicherung oder eine vergleichbare Versicherung abschließen kann. Sofern TSC notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von TSC. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit, z.B. bei einer Werbekampagne, kann nicht übernommen werden, insbesondere ist TSC nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen. Dies obliegt dem Auftraggeber ebenso wie die Prüfung auf sachliche und formale Richtigkeit sowie die rechtliche, sachliche und formale Prüfung von erstellten Formularen und Rechentools. TSC haftet ebenfalls nicht für mögliche Ansprüche von Unternehmen, in denen Wettbewerbsverstöße bei Werbematerialien vom Auftraggeber wissentlich in Kauf genommen werden.

(11) Gewährleistung    Der Kunde hat zur Korrektur übersandte Arbeitsergebnisse unverzüglich (Näheres bestimmt i.d.R. eine Individualvereinbarung) zu überprüfen und deren Freigabe schriftlich zu bestätigen. Nach der schriftlichen Freigabe ist TSC zur weiteren Bearbeitung nicht verpflichtet. In Erfüllung des Auftrages angefallene endgültige Arbeitsergebnisse hat der Kunde ebenfalls unverzüglich (Näheres bestimmt i.d.R. eine Individualvereinbarung) zu überprüfen und die entsprechende Freigabe schriftlich zu bestätigen. Ohne schriftliche Freigabe ist TSC nicht verpflichtet, darauf aufbauende Aufträge zu bearbeiten. Mängelrügen sind innerhalb von fünf Tagen nach Empfang schriftlich zu erheben. Die Geltendmachung versteckter Mängel ist ausgeschlossen, wenn diese nicht innerhalb einer Woche, gerechnet vom Zeitpunkt ihres Erkennbarwerdens, angezeigt werden. Erfolgt die Mängelrüge nicht fristgerecht, erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht für den Fall von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Gesetzliche Verjährungsregelungen bleiben unberührt. Bei berechtigten Mängelrügen ist TSC unter Ausschluss anderer Ansprüche dazu berechtigt, Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, TSC die Möglichkeit zumindest zweimaliger Nachbesserung einzuräumen. Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder den Fall von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung für Mängel des zugelieferten Materials wird durch TSC mit Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Zulieferer erfüllt. Weitere Ansprüche gegen TSC bestehen nicht. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren und Fotoreproduktionen gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als Mangel. Von TSC gelieferte Ausdrucke sind in Farb-, Bild- und Schriftwiedergabe nicht druckverbindlich und geben nicht die in der Produktion verwendete Papierqualität wieder. Das gleiche gilt für vom Kunden selbst ausgedruckte Dateien, insbesondere für von TSC zur Druckfreigabe gesendete Dateien. Farbwünsche sind im HKS- oder Pantone-Farbmodell anzugeben, für Darstellungen im Internet per RGB- oder hexadezimaler Farbdefinition. Werden Schmuckfarben verwendet, die sich in keiner der angegebenen Farbpaletten befinden, wird TSC den Farbton so genau wie möglich reproduzieren. Geringe Farbabweichungen gelten hier in jedem Fall als akzeptiert. Ein Ausdruck (sog. Proof) kann gegen Kostenerstattung erstellt werden. Dateien werden so erstellt, dass sie mit den dafür vorgesehenen Programmen zu verwenden sind (z.B. Textdateien mit Microsoft Word, Rechentools mit Microsoft Excel, Powerpoint-Animationen mit Microsoft Powerpoint), außer es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle durch TSC gelieferten Arbeitsergebnisse unverzüglich (Näheres bestimmt i.d.R. eine Individualvereinbarung) zu überprüfen und die entsprechende Freigabe schriftlich zu bestätigen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Leistungen als abgenommen. Die Haftung für alle Inhalte liegt beim Auftraggeber.

(12) Nutzungsrechte    Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte. Die durch TSC gefertigten Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzung verwendet werden. Als Arbeiten im Sinne dieser AGB gelten alle von TSC erbrachten Leistungen. Sämtliche nicht ausdrücklich erwähnten Nutzungsrechte verbleiben bei TSC. Die Verwendung von durch TSC gelieferten Informationen und Vorschlägen wird auch ohne Auftrag kostenpflichtig, sobald diese genutzt werden. Dies gilt unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.

(13) Wettbewerbsrecht    Für die markenrechtliche Eintragungs- und Schutzfähigkeit der in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse übernimmt TSC keine Gewähr. Gleiches gilt für deren wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit. TSC weist jedwede Regelung zum Konkurrenz-schutz zurück. TSC ist jederzeit berechtigt, auch für Kunden mit gleichgelagerten Geschäftsfeldern tätig zu werden.

(14) Urheberrecht    Arbeiten von TSC bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum von TSC. Die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse sind persönliche geistige Schöpfungen, für die das Urheberrechtsgesetz gilt. Erstellte Arbeiten dürfen nur in dem vertraglich durch das Angebot oder eine Auftragsbestätigung vereinbarten Rahmen genutzt bzw. verwertet werden. Ohne vorherige Einwilligung durch TSC dürfen sie weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder ergänzt werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. TSC bzw. Thomas Schuster sind berechtigt, sich jederzeit als Autor zu bezeichnen. TSC bzw. Thomas Schuster sind auf den Vervielfältigungsstücken und Webseiten als Urheber zu nennen. Ein Urhebervermerk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes hat in einer Weise zu erfolgen, die keinen Zweifel an der Identität des Urhebers und der Zuordnung zur einzelnen Arbeit lässt. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung des Urhebers zur Arbeit entnehmen lässt. Montagen sind als solche kenntlich zu machen und in der Veröffentlichung auszuweisen. Jede vereinbarte und jede weitere Nutzung der Arbeiten ist honorarpflichtig. Die Höhe des Honorars ist vorher zu vereinbaren. Der gesetzliche Mindestanspruch auf angemessene Vergütung bleibt unberührt. Der Kunde erteilt TSC die Befugnis, die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse als Referenz und zur Eigenwerbung zu verwenden. Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. TSC kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Jede weitere Verwertung ist nur mit der schriftlichen Einwilligung von TSC bzw. Thomas Schuster und Zahlung eines zusätzlichen Nutzungshonorars möglich. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass die TSC zur Verfügung gestellten Unterlagen, auch von Dritten, frei von anderweitigen Rechten sind bzw. die Rechte dementsprechend vorliegen. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies schriftlich vereinbart worden ist.

(15) Neben- und Reisekosten    Kosten und Spesen für Reisen im Zusammenhang mit dem Auftrag sind vom Auftraggeber zu erstatten, soweit diese nicht in einem Pauschalhonorar enthalten sind. TSC behält sich vor, die Reisegesellschaften zu bestimmen und selbst zu buchen. Dabei werden jeweils die kostengünstigsten Alternativen gesucht. Flüge werden über Lufthansa / Germanwings / AirBerlin gebucht, Bahnreisen erfolgen innerhalb Deutschlands in der 2. Klasse, im Ausland grundsätzlich in der 1. Klasse, bei Leihwagen ist ein Auto der Kompaktklasse (z.B. VW Golf) anzusetzen. Bei einem Fahrzeug aus dem Firmenpool der TSC wird die gesetzliche Kilometerpauschale in Ansatz gebracht. Übernachtungen werden in gutbürgerlichen Gasthäusern, Pensionen und Hotels der mittleren Preiskategorien (3 - 4 Sterne) gebucht.

(16) Eigenwerbung    TSC darf den Kunden als Referenzkunden nennen. Ferner darf TSC erbrachte Leistungen zu Demonstrationszwecken nutzen oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde widerspricht. TSC ist berechtigt, die von ihr entwickelten Entwürfe, Konzepte, Vorlagen, Werbemittel etc. zu signieren und in der Eigenwerbung zu verwenden. Dies gilt auch für das Internet. Alle gezeigten Werbemittel dienen der Bewerbung von TSC. Damit ist eine Haftung ausgeschlossen, die einen Wettbewerbsverstoß eine der Arbeiten von TSC betrifft. TSC ist nicht verpflichtet, sich über Wettbewerbsverstöße eines aktuellen oder ehemaligen Auftraggebers zu informieren. Der Auftraggeber wird angehalten, Abmahnungen und / bzw. juristische Streitigkeiten bzgl. der dafür erbrachten Leistungen TSC zu melden. Die gesamten Verfahrenskosten obliegen dem Auftraggeber, wenn TSC – auch unberechtigt – für Wettbewerbsverstöße der erstellten Leistungen von Mitbewerbern des Auftraggebers zur Verantwortung gezogen wird.

(17) Zahlung    Alle Thomas Schuster zustehenden Zahlungen sind spätestens nach 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Aufträgen mit Rechnungswert über 1.000 Euro sowie bei Projekten, deren Realisierung sich über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten erstrecken wird, ist bei Auftragserteilung eine Anzahlung von 30% des voraussichtlichen Gesamtauftragsvolumens fällig. Bei Aufträgen, die auf Grund ihrer Inhalte und Beschaffenheit hauptsächlich aus Fremdleistungen Dritter bestehen, für die TSC in Vorleistung treten muss, ist TSC bei Auftragserteilung berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 50% des voraussichtlichen Gesamtauftragsvolumens zu verlangen. Alternativ behält sich TSC das Recht vor, insbesondere bei längerfristigen Aufträgen, monatliche Abschlagszahlungen zu verlangen. Geleistete Anzahlungen werden nicht erstattet. Bei Zahlungsverzug werden Mahnspesen berechnet sowie Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank (EZB) ab dem 15. Tage nach Rechnungsstellung. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens behält sich TSC vor.

(18) Eigentumsvorbehalt    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TSC. TSC bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Medien. Wünscht der Auftraggeber, dass TSC ihm Datenträger, Dateien und offene Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsganges berechtigt. Er tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung an TSC ab.

(19) Schlussbestimmung    Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen. Die Rechtsbeziehung der Parteien aus und in dem Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Auch für Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand, insbesondere für sämtliche Streitigkeiten aus oder in dem Zusammenhang mit diesem Vertrag, ist das der TSC nächstgelegene zuständige Gericht.

Stand 19. April 2011